Statements – Volt Münster

Volt Münster gratuliert: Zweiter Platz beim Gender Award für Münster

Gleichstellung als Schlüssel für die Zukunft der Stadt Große Anerkennung für Münsters Gleichstellungspolitik: Die Stadt wurde am 9. Mai 2025 im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin mit dem zweiten Platz beim Gender Award – Kommune mit Zukunft ausgezeichnet. Volt Münster gratuliert herzlich zu diesem Erfolg und sieht darin eine Bestätigung für den engagierten Weg hin zu mehr Geschlechtergerechtigkeit. „Münster zeigt, dass Gleichstellung mehr ist als ein Querschnittsthema – sie ist ein Fundament für soziale […]

17. Mai 2025

Pressestatement – Aktueller Sachstand zum Verfahren

Die Volt Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster hat im Rahmen einer umfassenden Prüfung im Frühjahr 2024 Unregelmäßigkeiten bei der Finanzbuchhaltung der Volt Ratsgruppe im Zeitraum 2021-2023 feststellen müssen. Diese waren so gravierend, dass die Volt Ratsgruppe nach strafrechtlicher anwaltlicher Beratung entschieden hat, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Münster zu erstatten. Das bei der Staatsanwaltschaft Münster laufende Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue zum Nachteil der Volt Ratsgruppe richtet sich unter anderem gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Volt Ratsgruppe. Die Volt […]

8. Mai 2025

Ein Jahr Entkriminalisierung von Schwarzfahren in Münster – eine Bilanz

Vor einem Jahr hat der Rat Münster beschlossen, dass Schwarzfahren nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern nur noch mit einem erhöhten Beförderungsentgelt geahndet wird. Die Befürchtungen der Opposition, dass dies zu mehr Schwarzfahrten führen würde, haben sich nicht bewahrheitet: Menschen, die zuvor ein Ticket gekauft haben, tun dies weiterhin. Menschen, die sich kein Ticket leisten konnten, werden nun nicht mehr kriminalisiert. Jährlich werden in Deutschland zehntausende Menschen wegen Schwarzfahrens verurteilt. Schätzungen der Kriminologin Nicole Bögelein (Uni Köln) zufolge landen 8.000 bis […]

11. Februar 2025

Scharade um Demoaufruf und Richtigstellung

Die Einladung an uns, die Partei Volt, zur Teilnahme an einer Demo klang zunächst unverfänglich. Unter dem Titel „Neuwahlen: Die Chance zur Veränderung“ wurde zu einem Austausch von politischen Parteien mit der Bevölkerung aufgerufen. Begriffe wie demokratisch sowie ein Bekenntnis gegen Hass und Hetze deuteten auf eine unterstützenswerte Aktion hin – insbesondere vor dem Hintergrund der angekündigten Demo vom Bündnis „Keinen Meter den Nazis“, die Volt ausdrücklich unterstützt. Zudem erreichte uns die Einladung über den Kandidierenden einer anderen, demokratischen Partei […]

20. Januar 2025

Volt Münster und Enschede demonstrieren gegen Wiedereinführung von Grenzkontrollen

Münster/Enschede, Dezember 2024 – Erneut demonstrierten Dr. Martin Grewer (Volt Münster) und Erik Kemp (Ratsmitglied Volt Enschede) gemeinsam an der deutsch-niederländischen Grenze gegen die Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Diese Maßnahmen, die von den Regierungen beider Länder beschlossen wurden, sind aus Sicht von Volt ein gefährlicher und falscher Schritt, der gerade in der Vorweihnachtszeit erhebliche Konsequenzen für die Menschen in der Grenzregion hat. Die niederländische Polizei hat am Montag, den 09.12.2024, mit Kontrollen an der Grenze zu Deutschland begonnen. Zuvor hatte auch […]